»Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt« (Mahatma Gandhi)
Über mich
Aus Enttäuschung über die Abgeordneten der etablierten Parteien, deren Entscheidungen zunehmend willkürlich, intransparent getroffen und für die Bürgerinnen nicht nachvollziehbar erscheinen, nahm ich den Aufruf der Partei Mensch Umwelt Tierschutz zum Anlass mich politisch zu engagieren. Seit Jahren setze ich mich als Gewerkschafterin, Elternvertreterin und im Gemeindekirchenrat für das Gemeinwohl ein und möchte nun auf einer weiteren Ebene die Geschicke unseres Bezirkes mitgestalten. Mir ist klar, dass ich als »Neupolitikerin« Fehler machen werde, habe aber keine Scheu, diese zuzugeben und ggf. zu korrigieren. Damit möchte ich auch dem gesamtgesellschaftlichen Problem, Fehler von Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, stets strenger und teilweise respektlos anonym im Internet zu bewerten, entgegentreten. Es muss wieder möglich sein, Entscheidungen zu treffen und damit auch diese Stadt voranzubringen. Wenn keiner sich wagt, Entscheidungen zu treffen, leiden wir alle darunter, da Projekte zerredet statt angegangen werden. Lassen Sie uns gemeinsam für Menschen, Umwelt und Tierschutz eintreten und ideologiefrei Konzepte für ein soziales und lebenswertes Miteinander aller Lebewesen und Generationen unseres Bezirkes gestalten. Diese Stadt braucht Politikerinnen mit Lebens- und Berufserfahrung und keine lebensfremden Politikwissenschaftler/innen oder Dauerstudentinnen, die mit Steuergeldern Fachleute für Beratertätigkeiten benötigen und nicht im Sinne der Bürgerinnen handeln. Ich trete an, um diese Stadt zumindest ein Stück weit wieder zu der Metropole zu machen, die in der Welt den Ruf hatte, dass es sich hier gut leben lässt. Geben sie mir Ihre Stimme und gern auch Anregungen, wo sie Veränderungsbedarf und Lösungsansätze sehen, die ich für die Bürgerinnen dieser Stadt anstoßen kann.
Nachhaltiger Bezirk und Verkehr
Zu einem lebenswerten Bezirk gehören für mich persönlich das angestrebte Freibad und die Entlastung der Köpenicker Straße vom Durchgangsverkehr. Ob einziges Mittel die Uraltfassung der TVO ist, möchte ich gern im Planfeststellungsverfahren begleiten und das Augenmerk auf eine umweltgerechte und naturnahe Lösung richten. Schneller als der Bau einer wie auch immer gearteten Umgehungsstraße ist der Ausbau des ÖPNV erreichbar, der zeitnah den Individualverkehr entlasten kann. Hierzu gehört, dass die öffentlichen Verkehrsmittel sicher sind, damit die Bürgerinnen zur Nutzung bereit sind. Aufwertung erfährt die Region durch Kleingartenanlagen und bezahlbaren Wohnraum mit ausreichend Grünflächen und Spielplätzen. Nach meiner Auffassung erreicht man dies nicht durch steuergeldfinanzierte Enteignungen, sondern durch das konsequente Verbot der Share Deals, was Wohnraum als Spekulationsobjekt unattraktiv macht. Mit den daraus resultierenden Mehreinnahmen könnte die Grunderwerbsteuer für selbst bewohnte Immobilien gesenkt werden, so dass gerade für Familien, der Erwerb eines Familiendomizils wieder erschwinglich wird.
Familien- und Schulpolitik
Berlin verwaltet sich zu Tode und lässt z.B. Schulleitern keine Handlungsspielräume für Entscheidungen. Geht man davon aus, dass jede Schulleitung die Eigenheiten und Erfordernisse ihrer Schule kennt, ist es wenig nachvollziehbar, wenn – wie zu Ostern letzten Jahres – in letzter Minute unvorhersehbare Forderungen der Senatsverwaltung bei den Schulen ankommen, welche diese in nur sehr kurzer Zeit umzusetzen hatten. Hinzu kommen fehlende Digitalisierung und der Lehrermangel. Diese Versäumnisse und die Diskussion über die Verbeamtung der Lehrerinnen sind mitverantwortlich für den Lehrermangel. Die Liste der Probleme ließe sich beliebig fortsetzen. Am Herzen liegt mir die Gleichstellungsproblematik, die viel mehr als gendern ist. Frauen müssen für gleiche Arbeit gleich bezahlt werden und auch die kostenlos geleistete Care-Arbeit in Pflege, Haushalt und Kindererziehung muss endlich anerkannt und finanziell oder durch Zeitausgleich belohnt werden. Frauen sind aufgrund Teilzeitarbeit viel mehr von Altersarmut betroffen. Deshalb bin ich für die Wiedereinführung des Haushaltstages für Mütter mit Kindern bis 18 Jahren, alleinerziehende Vätern und pflegende Angehörige. Die Altersgrenze für die Betreuung kranker Kinder sollte auf 18 Jahre angehoben werden. Kein Elternteil lässt sein 12jähriges krankes Kind, welches nicht einmal allein zum Kinderarzt gehen könnte, da es nur beschränkt geschäftsfähig ist, allein. Überwiegend Mütter wenden hierfür Überstunden oder Urlaubstage auf.
Denn schon Leo Tolstoi (1828 – 1910) sagte: „Solange es Schlachthäuser gibt, wird es Schlachtfelder geben“.
Wirtschaft und Behördenorganisation
Als Gewerkschafterin musste ich erkennen, dass die Abgeordneten, welche sich selbst eine rückwirkende Verdopplung ihrer Einkünfte bewilligt haben, bis heute nicht in der Lage waren, den Bediensteten des Landes Berlin, welche in den »Arm aber Sexy Jahren« zur Konsolidierung des Haushalts beigetragen haben, eine den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts angemessene Alimentation zu gönnen. Wer meint, dass die Mitarbeitenden des öffentlichen Dienstes ja genug verdienen, möge sich z.B. bei der Berliner Besoldungsallianz oder dem Aktionsbündnis Berliner Besoldung informieren. Schlecht bezahlte, unzufriedene Arbeitnehmerinnen sind der Tod für jedes Unternehmen und das Land Berlin agiert hier als Unternehmen. Mangelnder Respekt und Wertschätzung gegenüber Polizei und Feuerwehr müssen thematisiert werden, denn diese schützen unsere Demokratie, Leben und Güter. Die Fehler der bisherigen Politik, machen verständlich, dass junge Leute sich eher den Bund, der ja auch in Berlin ansässig ist, als Arbeitgeber aussuchen. Folge ist, dass immer weniger und ältere Mitarbeiterinnen, die Verwaltungsgeschäfte kaum mehr aufrechterhalten können. Die Bürgerinnen leiden durch nicht verfügbare Termine in den Behörden und lange Bearbeitungszeiten unter dem politischen Versagen. Für das Funktionieren des Landes Berlin ist eine verfassungsgemäße – besser noch bundeseinheitliche – Bezahlung in den Landeseigenen Unternehmen unabdingbar. Hierzu waren die bisherigen und erneut kandidierenden Personen nicht bereit und argumentierten mit Haushaltsdefiziten. Diese stellten allerdings kein Problem dar, als sie am 26.9.2019 im Abgeordnetenhaus für die eigene Diätenverdopplung stimmten. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Behörden mit ausreichend Personal, welches verfassungsgemäß besoldet wird, ausgestattet sind um die Bürgerdienste sicherzustellen. Hiervon profitiert auch die Wirtschaft, da schnellere Bearbeitungszeiten auch in den Unternehmen Kapazitäten freisetzen.
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